11.05.2016

Stellenausschreibung Rechtsanwalt/Rechtsanwältin

Rechtsanwalt (m/w) für den Bereich Vertriebsrecht/Kartellrecht/IT-Recht weiterlesen...

Kategorie: Kanzlei

02.05.2016

Neues zum Verwenderbegriff des AGB Rechts und der Wirksamkeit einer in den AGB vereinbarten Vertragsstrafe

Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 20.01.2016 (Az. VIII ZR 26/15) erneut mit den Anforderungen an die Verwendereigenschaft und an die Wirksamkeit einer Vertragsstrafenvereinbarung in AGB beschäftigt.weiterlesen...

Kategorie: Gewerblicher Rechtschutz

20.04.2016

Fehlende Verwechslungsgefahr einer Marke aufgrund des Sinngehalts des angegriffenen Zeichens

Zur Frage, wann die Verwechslungsgefahr bei Marken durch einen klar erkennbaren Sinngehalt ausgeschlossen werden kann, LG Hamburg vom 04.02.2016 (327 O 519/14) weiterlesen...

Kategorie: Gewerblicher Rechtschutz

12.04.2016

Irreführung durch durchgestrichene Preise im Internethandel?

Zur Frage, ob die Darstellung von Angeboten mit durchgestrichenen Preisen auf der Handelsplattform Amazon.de irreführend ist, BGH I ZR 182/14 vom 05.11.2015weiterlesen...

Kategorie: Gewerblicher Rechtschutz

11.04.2016

Neue Anforderungen an die datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung nach § 4a Bundesdatenschutzgesetz?

Der Düsseldorfer Kreis hat eine „Orientierungshilfe zu datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärungen in Formularen“ herausgegeben, mit welcher das Gremium aus deutschen Aufsichtsbehörden für den Datenschutz auf die bestehenden...weiterlesen...

Kategorie: IT-Recht IT-Recht

04.04.2016

Irreführung durch „CE-Kennzeichnung“?

Zur Frage, ob die Werbung mit der CE-Kennzeichnung eines Produktes irreführend ist, OLG Düsseldorf I-15 U 58/15, Urteil vom 25.02.2016weiterlesen...

Kategorie: Gewerblicher Rechtschutz

23.03.2016

Bewertungsportale und ihre Prüfpflichten

Der BGH urteilte über Prüfungspflichten eines Arztbewertungsportals (BGH 01.03.2016 - VI ZR 34/15)weiterlesen...

Kategorie: IT-Recht IT-Recht