Domainrecht

Das Domainrecht befasst sich hauptsächlich mit Ansprüchen, die bei der Registrierung oder Benutzung einer Domain entstehen können. Dabei setzen sich die maßgeblichen Rechtsgrundlagen aus Normen des BGB, hier insbesondere dem Namensrecht nach § 12, MarkenG und UWG zusammen, die unterschiedliche Ansprüche auf Schadensersatz und Beseitigung- oder Unterlassung vermitteln. In der Regel wird das Thema Domainrecht aus zwei Perspektiven relevant:

Rechteinhaber beabsichtigen, einen Domain Namen zu erstreiten oder "abschalten" zu lassen, sofern der Domain Name oder darunter erreichbare Inhalte oder Dienste ihre Rechte verletzen.

Sie planen mit einer Abmahnung gegen einen Domaininhaber vorzugehen?
Lassen Sie sich im Vorfeld von unseren Rechtsanwälten beraten. Oftmals ist eine Abmahnung nicht der richtige Weg oder gar kontraproduktiv, um Ihr Ziel, etwa den Erhalt einer Domain, zu erreichen.

Domaininhaber müssen sich gegen Ansprüche auf den Domain Namen, die von dritter Seite geltend gemacht werden, verteidigen. Das schließt Ansprüche auf Übertragung oder Unterlassung der Nutzung eines Domainnamens für bestimmte Inhalte ein.

Sie haben eine Abmahnung erhalten?
Sprechen Sie uns an. Selten sind Abmahnungen so abgefasst, dass sie nicht über das Ziel hinausschießen. Auch bei begründeten Abmahnungen kann zumeist die Situation für den Abgemahnten durch versierte Beratung verbessert werden.

Darüber hinaus ist das Domainrecht facettenreich. Ansprüche richten sich nicht nur gegen Domaininhaber, sondern auch gegen an der Registrierung Beteiligte wie den Admin-C, den Registrar (Domainanbieter) oder die Registry (die zentrale Registrierungsstelle). 

Für Streitigkeiten bei "de"-Domains gibt es kein außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren, das von der Registrierungsstelle DENIC angeboten wird. Für andere Länderendungen werden solches Verfahren mit unterschiedlichen Regeliungen angeboten wie etwa für ".it" oder ".fr". 

So genannte generische Domain Namen, wie etwa ".com" oder ".net", aber auch alle neu eingeführten Endungen wie ".bayern" oder ".shop" müssen nach Vorgaben der ICANN die Verfahren UDRP (Uniform Dispute Resolution Policy) und URS (Uniform Rapid Suspension System) für Domainstreitigkeiten vorhalten. Teils gehen die Betreiber aber auch mit weiteren Verfahren darüber hinaus, um die mißbräuchliche Nutzung von Domains zu sanktionieren. 

Die erfolgreiche Rechtsvertretung im Domainrecht setzt eine Kenntnis all dieser Themen voraus. Diese Expertise wurde in der Kanzlei über viele Jahre und das rechtliche Begleiten einer Vielzahl von Fällen aufgebaut. Zudem ist oftmals strategisch der Verhandlungsweg dem Rechtsweg vorzuziehen, um kostengünstiger und schneller an das gewünschte Ziel zu kommen. Auch hier können Mandanten von der Erfahrung und der Branchenkenntnis unserer Rechtsanwälte profitieren. 

Wollen Sie eine Domain registrieren, transferieren oder kaufen, ist darauf zu achten, dass Sie die passende Domain auswählen und die Rechte anderer dabei nicht beeinträchtigen. Um Ihnen den Auf- oder Ausbau Ihrer Domain soweit es geht zu erleichtern, stehen Ihnen unsere Anwälte zur Beratung, Vertragsgestaltung oder –prüfung sowie im Streitfall unterstützend zur Seite:

Unsere Leistungen im Bereich Domainrecht
  • Beratung
  • Klärung von Domainstreitigkeiten
  • Vertragsgestaltung
  • Beratung: Wir helfen Ihnen, unter den vielen Top-Level-Domains die richtige Domains für Sie zu finden und unterstützen Sie bei der Registrierung. Soweit Sie eine eingetragene Marke haben, helfen wir Ihnen diese durch einen Eintrag beim Trademark Clearinghouse zu schützen.
  • Im Streitfall: Gerne unterstützen wir Sie auch für den Fall, dass ein Dritter missbräuchlich Ihre Marke als Domain registriert hat oder in anderer Weise eine Domain missbräuchlich nutzt. Durch unsere hervorragende Vernetzung in der Domainindustrie und unsere lange Erfahrung im Domainrecht können wir viele Streitigkeiten kurzfristig und ohne Eskalation einer Lösung zuführen. Erforderlichenfalls machen wir für Sie die gegebenen Schadensersatz-, Löschungs- oder Unterlassungsansprüche geltend oder führen einschlägige außergerichtliche Verfahren wie das URS oder UDRP für Sie. Das URS (Uniform Rapid Suspension System) und UDRP (Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy) sind außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren, die eine relativ kurze Verfahrenslänge von 3 Wochen bis ca. 3 Monaten verspricht.
  • Vertragsgestaltung oder –prüfung: Wenn Sie Registrar oder Reseller sind, unterstützen wir Sie bei der Erstellung und Prüfung Ihrer Verträge, Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Registrierungsbedingungen. Wir helfen Ihnen, die im ständigen Wandel befindlichen Regelungen und Policies entsprechend rechtskonform umzusetzen. 
Fragen zum Thema Domainrecht?
Profitieren Sie von unserer Expertise und kompetenter Rechtsberatung.
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